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Nutzungsbedingungen für Kunden

1. Präambel

  • Die expoya GmbH ist Betreiberin der Handelsplattform „expoya“, abrufbar unter der domain www.expoya.com (im Folgenden „Plattform“).

  • Die Plattform ist ein Portal, über welches Unternehmer (im Folgenden „Werbetreibende“) entgeltlich Seiten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung (im Folgenden „Webshop“) erstellen und auch allenfalls ihre Waren oder Dienstleistungen bewerben bzw. anbieten können. Nutzer der Plattform (im Folgenden „Kunden“) haben somit die Möglichkeit, über diese Plattform unter den jeweils angegebenen Bedingungen zu dort ersichtlichen Preisen und Angeboten direkt mit den Werbetreibenden unter Anwendung derer Geschäftsbedingungen Kauf-, Dienstleistungs- oder Werkverträge (im Folgenden „Verträge“) abzuschließen.

  • Die gegenständlichen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „NB“) regeln das Verhältnis zwischen expoya und den Kunden in Bezug auf die Plattform, sowie zu dieser gehörenden Subdomains und Webseiten. Die NB gelten auch für alle anderen (künftigen) Rechtsverhältnisse, auch wenn auf die NB nicht nochmals Bezug genommen wird.

 

2. Plattform

2.1.      expoya  übernimmt ausschließlich die Übermittlung der Informationsdaten zwischen dem Kunden und dem Werbetreibenden sowie die Erfassung der hierzu erforderlichen Daten und Informationen sowie die Weiterleitung dieser Informationen an den Werbetreibenden. Der Werbetreibende ist auch berechtigt, über die Plattform eine automatisierte Weiterleitung des Kunden auf die ausschließlich vom Werbetreibenden von diesem betriebene eigene Homepage – allenfalls samt eigenem Warenkorb – zu veranlassen. In diesem Fall wird der Kunde informiert und endet damit jegliche (rechtliche) Verantwortlichkeit der expoya.

2.2.      Ein Vertragsverhältnis betreffend die durch den Kunden getätigte Bestellung oder sonstigem Auftrag kommt ausschließlich zwischen dem Werbetreibenden und dem Kunden zustande.Die Zurverfügungstellung der Plattform ist für den Kunden kostenfrei. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und expoya umfasst damit ausschließlich die Nutzung der Plattform.

2.3.      Die Inhalte und Dienstleistungen auf der Plattform sind übersichtlich gestaltet und selbsterklärend. Die Angebote der Werbetreibenden sind tagesaktuell abrufbar und unterliegen einem ständigen Wandel. Eine Pflicht zur Bereitstellung der Plattform oder Listung bestimmter Werbetreibender besteht nicht. expoya ist bemüht die Angebote aktuell zu halten.

2.3.      Zumal die jeweiligen Angebote und Dienstleistungen der Werbetreibenden auf der Plattform nicht von expoya stammen, übernimmt expoya keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und tatsächliche Verfügbarkeit der Angebote und Dienstleistungen.

2.3.      Soll ein Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dem Werbetreibenden unmittelbar über die Plattform erfolgen oder die Bewertungsfunktion der Plattform genutzt werden, ist es für den Kunden notwendig, sich auf der Plattform zur registrieren.

 

3. Vertragsverhältnisse, Registrierung, Änderung der gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen

3.1.     Jeder Kunde muss geschäftsfähig sein, um sich bei expoya registrieren zu können. Die Übertragung des Vertragsverhältnisses bzw. des einzurichtenden Nutzerkontos ist unzulässig.

3.2.     Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann expoya die von ihr angebotenen Dienste jederzeit ändern oder einstellen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Aufrechterhaltung der angebotenen Dienste. Für die Nutzung bestimmter Dienste kann die Einrichtung eines Nutzerkontos durch vorherige Anmeldung des Nutzers und seine Registrierung gegenüber der expoya Voraussetzung sein.

3.3.      Die Anmeldung erfolgt über eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden sowie ein von diesem selbst zu wählendes Passwort.

Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen und Dritten keinen Zugang zu seinem Nutzungskonto zu ermöglichen. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahre und vollständige Angaben zu machen und diese auch während der aufrechten Nutzungsdauer der durch die expoya zur Verfügung gestellten Dienste aufrecht und aktuell zu halten. Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass expoya mit ihm mittels des Nutzerkontos sowie der hinterlegten E-Mail-Adresse kommuniziert.

3.4.      Betreffend Auskunftsrecht, Dauer der Datenspeicherungen und sämtliche sonstigen sich aus der DSVGO ergebenden Ansprüchen des Kunden gilt die unter www.expoya.com/dsgvo abrufbare Datenschutzerklärung.

 

4. Pflichten des Kunden, verbotene Verhaltensweisen

4.1.      Soweit nicht besonders vereinbart, ist die Nutzung der durch expoya angebotenen Dienste ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken zulässig.

Insbesondere dürfen im Rahmen der Nutzung nicht:

  • sogenannte Robots, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mittel für den Zugriff auf die Website/App für irgendwelche Zwecke verwendet werden;
  • Maßnahmen ergriffen werden, die die technischen Infrastrukturen von expoya GmbH unangemessen oder unverhältnismäßig hoch belasten;
  • Vorgänge implementiert werden, um die Inhalte der Webseite App zu überwachen oder zu kopieren;
  • ein Gerät, eine Software oder sonstige Programmroutinen eingesetzt werden, welche die Funktionsfähigkeit der Plattform (der Dienste oder App) beeinträchtigen oder versuchen, diese zu beeinträchtigen.

4.2.      Außerdem ist es unzulässig, allfällig im Rahmen der Nutzung der Plattform erhaltene Angebote, Rabatte oder sonstige Gutscheine unerlaubt zu kopieren, oder in sonstiger Weise manipulativ zu bearbeiten. Sofern diesbezüglich Verdachtsmomente durch die expoya bestehen, behält sich diese vor, allfällige damit in Verbindung stehende Weiterungen zu ergreifen.

4.3.      Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter bei der Nutzung der Plattform oder bei der Bewertung der in der Plattform vertretenen Werbetreibenden zu wahren. In diesem Zusammenhang hält der Kunde die expoya für sämtliche von diesen verursachten Vermögensschäden schad- und klaglos. Die Verpflichtung zur Klagloshaltung umfasst auch die zu den zweckentsprechenden und notwendigen entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten von expoya.

4.4.      Die Inhalte der Plattform - (Grafiken, Layouts, Texte, Datenbanken, Dateien, Informationen, Markenrechte etc) -ausgenommen der Unternehmensseite des Werbetreibenden – sind im alleinigen Eigentum von expoya. Eine Nutzung dieser Inhalte ist ohne schriftliche Zustimmung von expoya nicht gestattet

 

5. Bewertungen

5.1.      In bestimmten Fällen ermöglicht es die Plattform, für den Kunden eine Bewertung über einen durch expoya auf deren Plattform abrufbaren Werbetreibenden oder dessen Werbeseite abzugeben.

Dabei kann die Bewertung nach freier – durch die expoya unbeeinflusster – Entscheidung abgegeben werden.

5.2.      Unzulässig sind jedoch gegen die Regelungen dieser Geschäftsbedingungen verstoßende Kommentare. Ebenfalls unzulässig sind wahrheitswidrige, verleumderische, unsachliche, rassistische oder in sonstiger Weise diskriminierende Darstellungen oder Behauptungen.

Bewertungen, durch deren Veröffentlichung die Rechte Dritter (zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Rechte am Bild, Urheber oder Markenrechte) verletzt werden, sind ebenfalls unzulässig.

5.3.      expoya verpflichtet sich in diesem Zusammenhang eine Überprüfung der durch die Kunden abgegebenen Bewertungen vorzunehmen und im Falle eines Verstoßes gegen die vorstehenden Regelungen eine umgehende Löschung zu veranlassen. Dies liegt im Ermessen von expoya.

5.4.      expoya behält es sich jedoch vor, die Bewertungsfunktion und/oder weitere Dienste für Kunden zu deaktivieren, wenn diese gegen die vorstehenden Verbote verstoßen. Bei Mehrfachverstößen behält sich expoya auch die umgehende Löschung des Nutzungsaccounts vor. Dies stellt eine fristlose außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses dar.

5.5.      Der Kunde räumt expoya zeitlich, sachlich und territorial unbeschränkte Nutzungsrechte an den Inhalten von dessen Bewertungen ein. expoya ist insbesondere berechtigt, die vom Kunden eingestellten Inhalte auf der Plattform, aber auch anderen Webseiten zu veröffentlichen und auch zu Zwecken der Werbung selbst oder durch Dritte zu nutzen bzw. diesen entsprechende Lizenzen einzuräumen und zu diesem Zweck auch zu bearbeiten und die Bearbeitung im gleichen Umfang zu nutzen.

 

6. Vertragsabschluss mit Werbetreibenden

6.1.      Die Kunden können über von expoya zur Verfügung gestellte Plattform bzw. allenfalls – soweit vom Werbetreibenden die Möglichkeit eingeräumt wird – unmittelbar Vertragsabschlüsse vornehmen und dabei die in der Plattform ersichtlichen Aktionen (Rabatte, Gutschriften, etc.) der Werbetreibenden in Anspruch nehmen. Zu diesem Zweck stellt expoya die Plattform zur Verfügung. Der Vertragsabschluss kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Werbetreibenden unter Zugrundelegung dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande.

6.2.      Der Vertragsabschluss kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Werbetreibenden unter Zugrundelegung dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande.

Der Kunde schließt diesbezüglich mit expoya kein Vertragsverhältnis ab. Die vom Werbetreibenden angebotenen Produkte werden ausschließlich im Namen und auf Rechnung von diesem angeboten. Expoya ist weder Vermittler noch Makler und erhält aus den Verträgen kein Entgelt, keine Provision oder dergleichen.

6.3.      Der Kunde hat daher auch keinen Anspruch gegenüber der expoya auf verpflichtende Leistungen des Werbetreibenden zu den vom Kunden gewünschten Konditionen. Die in der Plattform ersichtlichen Angebote sind damit auch in Hinblick auf das Verhältnis zu expoya freibleibend.

 

7. Haftung

7.1.      expoya betreibt ausschließlich die Plattform und übernimmt daher keine Verantwortung für die Inhalte der jeweiligen Einträge der Werbetreibenden.

7.2.      expoya trägt ebenfalls keine Haftung für das Unterbleiben oder das Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Kunden und dem Werbetreibenden sowie dessen ordnungsgemäßer Erfüllung samt etwaiger Leistungsmängel. Diese Ansprüche sind vom Kunden direkt gegen den jeweiligen Werbetreibenden zu richten.

7.3.     Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass expoya für die Plattform eine bestimmte Serverkapazität aufweist. Es besteht daher auch kein Anspruch auf eine dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform.

 

8. Kündigung und Löschung

8.1.      Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und expoya über die Nutzungsmöglichkeit der Plattform ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse bzw. an die Adresse von expoya kündbar.

8.2.      Die Kündigungsmöglichkeit gemäß Punkt 5. (Löschung des Accounts wegen Verstößen) bleibt hiervon unberührt.

8.3.      Die Vertragsbeendigung wirkt sich nicht auf die vom Kunden an den Kommentaren und sonstigen Bewertungen eingeräumten Nutzungsrechte aus. Diese können durch expoya weiterverwendet werden und werden keiner unmittelbaren Löschung zugeführt.

 

9. Schlussbestimmungen

9.1.      Elektronische Zustellung
Expoya ist berechtigt, die Kommunikation mit dem Kunden über die zuletzt bekannt gegebene E-Mailadresse zu führen. Die Übermittlung von Mitteilungen an die zuletzt bekannt gegebene E-Mailadresse des Kunden gelten daher an diesen als zugestellt.

9.2.      Schriftform
Änderungen oder Ergänzungen der vorliegenden Vertragsbestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Auch die Änderung dieser Bestimmung bedarf der Schriftform.

9.3.      Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort
Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem expoya und dem Kunden ist -sofern dem nicht konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen entgegen stehen - österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechts anzuwenden.

9.4.      Salvatorische KlauselSollten einzelne Bestimmungen dieser NB unwirksam oder undurchführbar sein bzw nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser NB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

9.5.      Rechtsnachfolge
Vertragssprache ist Deutsch

9.6.      Rechtsnachfolge
Die sich aus dem Nutzungsvertrag ergebenden Rechte und Pflichten kann expoya auf einen Dritten übertragen. Im Falle der Übertragung steht dem Kunden binnen 14 Tagen ab Kenntnis der Übertragung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Kunden schriftlich bei expoya eingehen und wird Sie zum Zeitpunkt der Übertragung wirksam.